Übersicht

Meldungen

MdEP Bernd Lange

„Arbeitnehmervertreterinnen und -vertreter beteiligt“

EU beschließt koordinierte Prüfung ausländischer Direktinvestitionen „Der EU-Mechanismus zur Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen ist ein deutlicher Schritt nach vorn in der europäischen Handelspolitik“, sagt Bernd Lange von der Europa-SPD, Handelsausschussvorsitzender des Europäischen Parlaments. Vertreterinnen und Vertreter des Europäischen Parlaments haben…

Frau. Macht. Zukunft – Neues SPD Frauenprogramm

„Frau. Macht. Zukunft. – die SPD macht Ernst!“ Mit diesem Satz leitete Petra Tiemann, Stade, Vorsitzende des SPD-Bezirks Nord-Niedersachsen, in die Vorstellung des neuen SPD-Frauenprogramms vor dem Landesausschuss der  Niedersächsischen Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Verden, ein. Der sinkende Anteil…

Jahrestag

Am Donnerstag ist es genau ein Jahr her, dass in Niedersachsen eine neue Landesregierung gebildet worden ist. Dass es eine Koalition aus SPD und CDU geworden ist, war in Niedersachsen nun wirklich keine Selbstverständlichkeit, standen sich doch buchstäblich…

Klimaschutz und soziale Frage

So geht Erneuerung: Am Samstag und Sonntag konnte man in Berlin ein Gefühl dafür bekommen, wie die SPD in Zukunft (auch) sein muss. „Debattencamp“ ist für mich zwar ein gewöhnungsbedürftiger Begriff, aber der Inhalt war top. In über 60 Diskussionsveranstaltungen…

MdEP Bernd Lange: „Arbeitnehmerrechte sichern“

Handelsausschuss fordert Klarstellung zu EU-Japan-Abkommen Der Handelsausschuss des Europäischen Parlaments hat am Montag, 5. November 2018 mit großer Mehrheit für eine Liste mit Forderungen an das EU-Japan-Abkommen gestimmt und seine grundsätzliche Unterstützung für faire Handelsvereinbarungen mit Tokio bekundet. „Richtig umgesetzt,…

Stille Helden

Am Dienstag feiern wir in Hannover einen dritten Geburtstag, den des Bündnisses „Niedersachsen packt an“. Zur Erinnerung: Vor drei Jahren – da war doch was?! Stimmt, im Herbst 2015 und im Winter 2016 gab es in Deutschland eine echte Extrem-Situation.

Ärmel aufkrempeln!

Für mich wars ein Wochenende zum Abgewöhnen: Erst verlieren meine Fußball-Roten bei meiner persönlichen Saison-Premiere im Stadion verdientermaßen das Heimspiel gegen Augsburg und verhageln mir damit den Samstag. Und dann verlieren die Politik-Roten bei den Landtagswahlen in Hessen und der Sonntag…

Aufruf zu einer Demonstration in Oldenburg!

Am kommenden Wochenende, Samstag und Sonntag, 27. und 28. Oktober, wird die AfD ihren Landesparteitag in den Weser-Ems-Hallen in Oldenburg durchführen. Die Position der SPD dazu ist eindeutig: „In einer weltoffenen, toleranten, vielfältigen, sozialen und demokratischen Stadt Oldenburg ist kein…

Zusammenhalt – von Rom bis Visselhövede

Am Freitag eine Privataudienz beim Papst in Rom, am Samstag ein Abstecher zum Niedersächsischen Schützenbund nach Visselhövede – so ein MP-Leben ist ausgesprochen bunt und vielfältig. Aber einen Zusammenhang gibt es da nicht, oder? Doch, den gibt es sehr wohl.

Landtagswahlen – vor einem Jahr und gestern

15. Oktober – das war doch was? Richtig, vor genau einem Jahr waren Landtagswahlen in Niedersachsen. Diesen Wahlen waren spannende Monate vorangegangen: Übertritt einer Grünen-Abgeordneten zur CDU-Landtagsfraktion und Verlust der parlamentarischen Mehrheit von Rot-Grün, Selbstauflösung des Landtages und Festsetzung vorzeitiger…

CETA live

Wahrscheinlich haben viele CETA schon wieder vergessen. CETA, das ist das Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada, über das vor gerade einmal zwei Jahren hefitig gestritten worden ist. Die Kritiker von CETA hatten befürchtet, dass mit einem solchen Abkommen…