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Meldungen

Bild: SPD Oldenburg

OLDENBURGER ABEND „Nach dem Haushalt ist vor dem Haushalt“ – ein Bericht

Oldenburg. Auf Einladung der SPD Oldenburg stellte Ratsfraktionsvorsitzender Ulf Prange MdL gemeinsam mit der finanzpolitischen Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Margrit Conty, am 30. Januar die Eckpunkte des städtischen Haushalts einem interessierten Publikum im „Havana“ dar. So war die besondere Herausforderung des…

Schwarz-Rot-Gold

Am letzten Mittwoch war ich in Weimar – einer Stadt, die nicht nur in der Kulturgeschichte einen besonderen Namen hat, sondern auch in der politischen Geschichte. Vor einhundert Jahren, am 6. Februar 1919, wurde dort die Weimarer Nationalversammlung eröffnet, das…

Abschied von der Kohle

Bis um 5 Uhr morgens wurde verhandelt, aber dann stand ein bemerkenswerter Kompromiss: Das Ergebnis der „Kohle-Kommission“ kann sich sehen lassen. Da haben es sich die Vertreter der unterschiedlichsten Interessen – von der Energiewirtschaft bis zu den Umweltorganisationen – gegenseitig…

Niedersachsen für Europa!

Wer sehen will, was für einen Schaden Populismus anrichten kann, muss derzeit nur nach Großbritannien schauen. Jahrelang hatten Demagogen dort gepredigt, Europa sei die Wurzel allen Übels. Jetzt – ganz kurz vor dem Austritt aus der EU – droht dort…

Parité

Am Samstag ist 100. Geburtstag: Die Wahlen zur Weimarer Nationalversammlung am 19. Januar 1919 waren die ersten freien und allgemeinen Wahlen überhaupt in Deutschland und zum ersten Mal waren auch Frauen wahlberechtigt. Beides waren keine Geschenke, sondern das Ergebnis jahrzehntelanger…

Wünsche zum Jubiläumsjahr

In dieser Woche geht es für mich (nach zwei schönen Wochen Faulenzen) wieder richtig los: Neujahrsempfänge, Auftaktklausuren, das volle Programm am Jahresanfang eben. Politisch dürfte 2019 ein spannendes Jahr werden. Ende März steht wohl oder übel der Brexit an, am 26.

2019 – Auf ein Neues

Irgendwie gehört 2018 zu den Jahren, von denen ich mich gerne verabschiede. Nicht aus persönlichen Gründen – mir geht´s gut, die niedersächsische Landespolitik läuft auch gut und ich habe viele nette Erinnerungen an gute Begegnungen in diesem Jahr. „Kann man…

Der Streit um den Digitalpakt

Das ist schwer zu verstehen auf Anhieb: Da will der Bund den Ländern 5 Milliarden Euro geben, damit die digitale Ausstattung an den Schulen besser wird, aber die Länder wehren sich dagegen?! Was auf den ersten Blick ganz und gar…

Hoffnung für die Krankenhäuser!?

Im Krankenhaus bin ich öfter, zum Glück aber nicht aus persönlichen, sondern aus beruflichen Gründen. In der letzten Woche war es sogar zwei Mal soweit – am Montag als Gast auf einer Personalversammlung der MHH in Hannover und am Donnerstag…

Grab Hermann Tempels
Bild: Reichsbanner/HS/OAF

Gedenken an Hermann Tempel

Mitglieder des Reichsbanners aus Ostfriesland und Oldenburg legten Kranz nieder Oldenburg/Ostfriesland – Gedenken  an Hermann Tempel: Mitglieder des Reichsbanners Schwarz-Rot-Gold aus der Region Weser-Ems legten am Grab des in Ditzum geborenen SPD-Politikers und Reichstagsabgeordneten  in Oldenburg einen Kranz nieder. Am 29.

Henry Korman

Die letzte Woche war wieder rappelvoll mit allen möglichen Themen, aber manchmal gibt es Nachrichten, die klar machen, was am Ende eigentlich wirklich wichtig ist. So ist es mir am letzten Donnerstag bei der Nachricht gegangen, dass Henry Korman im…

Bild: © Benno Kraehahn

5G-Vergabe ist Schritt in richtige Richtung

Die Bundesnetzagentur wird diese Woche die Vergaberegeln für die sog. 5G-Frequenzen bekanntgeben. Der Präsident der Bundesnetzagentur hat angekündigt, dass der Beirat zwar kein Veto-Recht habe, er die Entscheidung aber im Benehmen mit dem Beirat treffen wolle. Johann Saathoff ist Mitglied des Beirates der Bundesnetzagentur. Die Mitglieder des Beirates haben im gesamten Verfahren darauf gedrungen, dass die Frequenzvergabe dafür genutzt werden solle, die ländlichen Räume besser abzudecken.