Die SPD in Oldenburg zeigt sich tief enttäuscht von der Bundesregierung und erwartet von der SPD-Bundestagsfraktion und den SPD-geführten Ministerien eine Antwort

„Der Regenwald brennt und die Bundesregierung sieht zu wenig Anlass zum Handeln im Umgang mit Brasilien“, so Nicole Piechotta, Vorsitzende, und Paul Behrens, stellvertretender Vorsitzender der SPD Oldenburg. Der SPD Vorstand im Unterbezirk Oldenburg-Stadt fordert die SPD-Bundestagsfraktion und die SPD-geführten Bundesministerien in einem Brief auf, sich innerhalb der Bundesregierung dringend dafür stark zu machen, die Wirtschaftsbeziehungen zu Brasilien mit sofortiger Wirkung einzufrieren und auch das Mercosur-Abkommen zu stoppen.

Das dramatische Ausmaß an Umweltzerstörung im Amazonas zu Gunsten der Wirtschaftsbeziehungen ist nicht länger hinnehmbar. Jede Maßnahme für mehr Klimaschutz wird ad absurdum geführt, wenn Deutschland  mit den G 7-Staaten die massive Zerstörung der „Lunge der Welt“ ignoriert und mit guten Wirtschaftsbeziehungen zu Brasilien honoriert.

„Wir machen uns mitschuldig, wenn wir Sojabohnen, Kaffee, Rohrzucker, Tabak, Fleisch und Bodenschätze importieren und dafür Maschinen, Fahrzeugteile und Medikamente nach Brasilien exportieren. Die weltweit bedrohlichen zahlreichen Brände im Amazonas sollen zwar mit viel Kraft gelöscht werden, sind aber Ausdruck des Zerstörungswillens der brasilianischen Regierung. Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat bereits mit seinem Amtsantritt Waldrodungen angekündigt, die Katastrophe war somit vorhersehbar“, schreiben Behrens und Piechotta.

Stellvertretend für die SPD Oldenburg erwartet Piechotta angemessene richtungsweisende Antworten mit Maßnahmenabsichten von der SPD-Bundestagsfraktion und den SPD-geführten Ministerien Auswärtiges Amt, Umwelt und Naturschutz sowie Finanzen.

Die SPD in Oldenburg ruft die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, den digitalen Apell „campact.org/amazonasretten“ dringend zu unterstützen.