OLDENBURGER ABEND „Nach dem Haushalt ist vor dem Haushalt“ – ein Bericht

vl.n.r.: Margrit Conty, Ulf Prange MdL, Nicole Piechotta, Paul Behrens Bild: SPD Oldenburg

Oldenburg. Auf Einladung der SPD Oldenburg stellte Ratsfraktionsvorsitzender Ulf Prange MdL gemeinsam mit der finanzpolitischen Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Margrit Conty, am 30. Januar die Eckpunkte des städtischen Haushalts einem interessierten Publikum im „Havana“ dar.

So war die besondere Herausforderung des jüngsten Haushaltsentwurfs, dass weniger Finanzmittel zur Verfügung standen. Margrit Conty führte in die Thematik des Haushalts ein und stellte besondere Eckpunkte vor.

Ulf Prange stellte den Verhandlungsprozess zur Findung einer Mehrheit für einen gemeinsamen Haushalt dar. Mit der CDU gab es dabei die meisten Schnittmengen bei wichtigen sozialdemokratischen Themen. So stellten Conty und Prange dar, dass man sich auf unterschiedliche Projekte in einer Absichtserklärung geeinigt hatte, wie in der Frage einer Anbindung zum neuen Stadtteil Fliegerhorst, zu einem neuen Stadtmuseum, zum dem Bäderstrategiekonzept mit Erhalt der Stadtteilbäder und einem neuen Schwimmbad im Stadtnorden, zu Kunstrasenplätzen sowie der Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen.

Auch über die Rahmenplanung für das Weißenmoor wurde diskutiert, und Margrit Conty zeigte anhand von Kartenmaterial die Änderungen auf, die der Parteitagsbeschluss der SPD Oldenburg gebracht hat, so dass zusätzliche Flächen in ein Landschaftsschutzgebiet überführt wurden.

Die anwesenden Gäste diskutierten anschließend unter der Moderation von Paul Behrens und Nicole Piechotta, beide im Vorstand der SPD Oldenburg, lebhaft über den beschlossenen Haushalt.

Mit Blick auf zukünftige Haushaltsdebatten arbeiteten die SPD-Politiker*innen heraus, dass sie für die Stadt Oldenburg einen Gestaltungsanspruch hätten und gute Politik für die Oldenburger Bürger*innen umsetzten.

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