Stadtbezirksräte zu teuer und zu bürokratisch

SPD fordert Stärkung der Stadtteile und moderne Bürgerbeteiligung Die SPD Oldenburg hat am Mittwochabend, den 24.06.2015, wieder zum Oldenburger Abend ins Havana eingeladen. Thema war diesmal: Oldenburg mitgestalten. Stadtbezirksräte oder andere Formen der Beteiligung?

v.l.: Ernst Aumann, Ulf Prange MdL, Bernd Bischoff

Für die SPD berichtete der Fraktionsvorsitzende Bernd Bischoff über die Beteiligungsformen, die die SPD Fraktion bisher auf den Weg gebracht hat. Er sprach die Schaffung des allgemeinen Ausschusses an und die Einführung des Bürgerfragerechts in allen Ausschüssen der Stadt. Ferner stellte er heraus, dass seit dem Wechsel im Rathaus weitere neue Beteiligungselemente erfolgreich etabliert wurden, nämlich die Stadtteilworkshops und die Bürgerwerkstatt für das Fliegerhorstareal. Aus dem Kreis der Teilnehmenden wurde der Wunsch einer kontinuierlichen Überprüfung dieser Beteiligungsformen laut.

Der stellvertretende Vorsitzende des ASTOB, Ernst Aumann, betonte die Bedeutung der Bürgervereine für den Austausch zwischen den Bürgerinnen und Bürgern, der Politik und der Verwaltung in Oldenburg. Er teilte das Unverständnis der Anwesenden für den Vorschlag zur Einführung von Stadtbezirksräten. Bernd Bischoff wies in diesem Zusammenhang auf die hohen Kosten von mindestens 650.000,00 € jährlich hin, während Aumann die bisherigen Regelungen als ausreichend bürgernah bewertete. „Oldenburg kann sich über ein gut funktionierendes Bürgervereinswesen freuen“, so der Landtagsabgeordnete Ulf Prange. Dies sei nahezu einmalig in Niedersachsen.

Aus der Versammlung wurde die Arbeit der Runden Tische in den Stadtteilen gelobt. Am runden Tisch vertreten sind die Bürgervereine, Kirchen, Vereine und Verbände in den Stadtteilen, die es zu unterstützen und zu stärken gilt. Die SPD setzt auf die Stärkung der Stadtteilarbeit, Verstetigung der Runden Tische und auf die Schaffung von Begegnungsmöglichkeiten in den Stadtteilen.

Von zentraler Bedeutung in der Zukunft sei die Schaffung moderner Beteiligungsformen, die auch Menschen anspricht, die auf herkömmlichem Weg nicht erreicht werden. Offene Diskussion im Internet und umfassende Information seitens der Verwaltung und der Gremien wurden von den Bürgerinnen und Bürgern angemahnt.

Die Teilnehmenden waren sich einig, dass Stadtbezirksräte dies alles nicht leisten können, aber hohe Kosten verursachen und letztlich mehr Bürokratie schaffen. Die SPD hingegen setzt mit ihren Vorschlägen auf offenen Dialog und konstruktiven Austausch.